TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Schulentwicklungsplan
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018
TOP 3:
Änderung der Notwohnanlagen-Gebührensatzung (Notw.-GS)
TOP 4:
Haushaltsrestebildung 2017
TOP 5:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2017 zum 31.12.2017 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2017 –
TOP 6:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 G= für das Haushaltsjahr 2018
TOP 7:
Maßnahmenbeschluss für den Nachersatz eines Messfahrzeuges für den Verkehrsüberwachungsdienst
TOP 8:
Erstellung einer Satzung zum generellen Versand von Briefabstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden; Bericht der Verwaltung zum Antrag der Fraktion der ödp zur Sitzung vom 16.02.2017
TOP 9:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Maßnahmenbeschluss
TOP 10:
Anpassung der Eisackerstraße im Rahmen des Neubaus der Eisackerbrücke durch die ABD
Maßnahmen- und Mittelbereitsstellungsbeschluss
TOP 11:
Informationsveranstaltung über den geplanten DITIP-Moscheebau; Antrag der CSU-Stadtratsfraktiln vom 20.02.2018
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entwicklungsmaßnahme Regensburg-Burgweinting
Maßnahmenbeschluss zur Baureifmachung – Fl.Nr. 832 Gem. Burgweinting
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
3. Möblierungskonzept Altstadt
Umsetzung Spaziergang 2 – Standortauswahl
4. Bericht der Verwaltung zur Prüfung der Auswirkungen einer Anpassung
der Bebauungspläne Nr. 15, 15 a-II und 15 b für den Ortsteil Keilberg
5. Straßenerhaltungsprogramm 2018
6. Selektive Kanalerneuerung „Steiglehnerweg und Schwindweg“
7. Selektive Kanalsanierung „Maximilian-Aschenauer-Straße“
8. Kanalsanierung „Nonnenplatz“ (Kanalsanierungsgebiet „Stahlzwingerweg“)
9. Kanalsanierung im Wasserschutzgebiet Sallern – II. BA: gesamtes Gebiet
10. Straßenneubau- und Straßensanierungsplanungen: Radwege, Radstreifen und
Fußwege mindestens nach Regelmaß;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 27.02.2018
11. Johann-Hösl-Straße: Fußgängerübergang mit Anforderungsampel
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.03.2018
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018
3. Änderung der Notwohnanlagen-Gebührensatzung (Notw.-GS)
4. Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2017 zum 31.12.2017 –
vorläufiger Rechnungsabschluss 2017-
5. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
6. Aufstellung des Bebauungsplanes N. 193, Guerickestraße
(ehemaliges Betonteilwerk LERAG) – Satzungsbeschluss
7. Straßenerhaltungsprogramm 2018
8. Selektive Kanalerneuerung „Steiglehnerweg und Schwindweg“
9. Selektive Kanalerneuerung „Maximilian-Aschenauer-Straße“
10. Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation
und Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Maßnahmenbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ansiedlungsbericht 2016/17
TOP 3:
Fortschreibung Entwicklungskonzept „Gewerbliche Bauflächen“ für die Stadt Regensburg
TOP 4:
Implementierung eines Mikroinkubators für Gründerinnen und Gründer der Kultur- und Kreativwirtschaft im Degginger
TOP 5:
„Studie – Wertschöpfung der Kabinenschifffahrt im Donauraum“
1. Eröffnung der Sitzung
2. Dr. Seyboth Stipendienstiftung
Neufassung der Satzung der Dr. Seyboth Stipendienstiftung
3. Haushaltsjahr 2018;
Antrag der Psychosozialen AIDS-Beratungsstelle Oberpfalz des Bayerischen Roten Kreuzes,
Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz, auf Erhöhung des für das Haushaltsjahr 2018 eingeplanten
Zuschusses der Stadt Regensburg zur Finanzierung des Projekts Spritzentausch
4. Umbau der Notwohnanlage „Am Kreuzhof 9“ in eine behindertengerechte Unterkunft für obdachlose Personen
5. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung gemäß Art. 37 Abs. 37 Abs. 3 GO bzgl. der Verlängerung der Erprobungsphase der Kälteschutzeinrichtung
6. Bericht über die Entwicklung des Wohngeldes
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.02.18
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
3. 71. FNP Änderung Pestalozzi-Grundschule
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 270, Pestalozzi-Grundschule/Ostpark
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
4. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße
– Öffentliche Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
5. Gestaltungsbeirat
Berufung von Beiratsmitgliedern
6. Kanalsanierungsgebiet „Dechbettener Straße“,
Teilgebiet 2 „Dechbettener Straße und Wilhelmstraße Nord“
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Freiwillige Prämie nach Art. 99 b Bayerisches Besoldungsgesetz (BayBesG) für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst
3. Richtlinien für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung
eines freiwilligen sozialen ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg
(Praktikantenrichtlinien)
4. Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regensburg sowie an Lehrkräfte
(Stellplatzvergaberichtlinien)
5. Bekleidungszuschuss für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Poststelle und Hausdruckerei
6. Bericht über die Einführung der neuen Entgeltordnung hinsichtlich der daraus folgenden Höhergruppierungen